Solidarität mit Deniz Yücel

Das KulturForum TürkeiDeutschland erklärt sich uneingeschränkt solidarisch mit Deniz Yücel, der durch ein Gericht in Istanbul zu fast drei Jahren Haft verurteilt wurde. Das skandalöse Urteil zeige erneut, „wie willfährig der türkische Justizapparat unter einem autokratischen Präsidenten geworden ist“, sagte Osman Okkan, Sprecher des KulturForums, in Interviews mit WDR und NDR.

Deniz Yücel ist mit der absurden Begründung schuldig gesprochen worden, Terrorpropaganda für die kurdische Arbeiterpartei PKK betrieben zu haben, obwohl das türkische Verfassungsgericht seine Inhaftierung für rechtswidrig erklärt hatte. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Gülen-Bewegung wurde er freigesprochen.

Gegen Yücel soll nun wegen Beleidigung des Staatspräsidenten und der Symbole des türkischen Staates erneut prozessiert werden. Dies und laufende Prozesse gegen die Ulmer Journalistin Meşale Tolu und andere Berufskollegen sowie die Tatsache, dass gewählte Volksvertreter, Menschenrechtsaktivisten, Kulturschaffende und Journalisten wie Ahmet Altan, Selahattin Demirtaş und Osman Kavala immer noch im Gefängnis sitzen, machen deutlich, wie weit sich die Türkei von demokratischen Verhältnissen entfernt hat.

Das KulturForum appelliert an die Bundesregierung und an alle EU-Staaten, sich weiterhin mit einer deutlichen Sprache für die Freilassung aller politischen Gefangenen in der Türkei einzusetzen. Die Türkei besteht nicht nur aus Erdoğan und seinem Unterdrückungsapparat – die demokratischen Kräfte und zivilgesellschaftliche Organisationen im Lande benötigen mehr denn je unsere Unterstützung.